Abstimmung im Europäischen Parlament
Bericht über den Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2023
Sophia in 't Veld - § 34 - Änd. 11
Datum: 28.02.2024Referenz: A9-0025/2024Anwendung des EU-RechtsZivilgesellschaftKorruptionKonditionalitätsmechanismusGrundrechteRecht der freien MeinungsäußerungÜberwachungsberichtEuropäische KommissionRechtsstaatDemokratieUnabhängigkeit der JustizBesitzstand der Gemeinschaft
Gesamtergebnis
Angenommen- 198 Dafür
- 135 Dagegen
- 199 Enthaltung
- 173 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 1016 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2023/2113(INI) · INI
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (9)
- Überweisung an den Ausschuss
- Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
- Ausschussbericht eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Analyse des Rechtsstaatlichkeitsberichts 2023 durch EU-Parlament.
- Forderung nach stärkeren Schutzmechanismen für Justiz und Grundrechte.
- Kritik an systemischen Defiziten in mehreren Mitgliedstaaten.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Dafür130
- 130Dafür
- 0Dagegen
- 1Enthaltung
- 47Nicht abgestimmt
Dafür2
- 2Dafür
- 103Dagegen
- 3Enthaltung
- 32Nicht abgestimmt
Dafür13
- 13Dafür
- 4Dagegen
- 1Enthaltung
- 13Nicht abgestimmt
Dafür10
- 10Dafür
- 6Dagegen
- 3Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Dafür39
- 39Dafür
- 22Dagegen
- 69Enthaltung
- 53Nicht abgestimmt
Dafür4
- 4Dafür
- 0Dagegen
- 83Enthaltung
- 15Nicht abgestimmt
Dafür0
- 0Dafür
- 0Dagegen
- 29Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Dafür0
- 0Dafür
- 0Dagegen
- 10Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
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Dafür |