Abstimmung im Europäischen Parlament

Brutales Vorgehen gegen Demonstranten in Iran

Entschließungsantrag (gesamter Text)
Datum: 22.01.2026·Referenz: RC-B10-0071/2026
Mitunterzeichnende: Danuše Nerudová, David McAllister, Reinis Pozņaks

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 562 Dafür
  • 9 Dagegen
  • 57 Enthaltung
  • 91 Nicht abgestimmt
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Plenum · (vor 297 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2026/2565(RSP) · RSP

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Zuletzt dokumentiert: Plenum297 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (7)
  1. Plenardebatte
  2. Einreichung für das Plenum
  3. Einreichung für das Plenum
  4. Einreichung für das Plenum
  5. Einreichung für das Plenum
  6. Plenarabstimmung
  7. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Die Resolution verurteilt das gewaltsame Vorgehen des iranischen Regimes gegen landesweite Proteste, bei denen tausende Demonstranten getötet oder verletzt wurden.
  • Sie fordert die sofortige Freilassung inhaftierter Protestteilnehmer und ein Ende der Internet- und Kommunikationssperren.
  • Politisch zielt die EU darauf ab, durch neue Sanktionen Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen und das Korps der Islamischen Revolutionsgarde als terroristische Organisation einzustufen.
  • Gleichzeitig soll die Unterstützung für die iranische Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger verstärkt werden.
  • Die Resolution unterstreicht das Recht der iranischen Bevölkerung auf Selbstbestimmung und demokratische Reformen ohne externe Einmischung.
Quelle: Erklärende Begründung (KI-generiert)

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
FrankreichS&D
Dafür
NiederlandePfE
Dafür
DeutschlandS&D
Dafür
SlowenienEPP
Dafür
ItalienS&D
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
RumänienECR
Dafür
DeutschlandEPP
Dafür
ÖsterreichEPP
Dafür
TschechienPfE
Dafür
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