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ItalianoAbstimmung im Europäischen Parlament
Brutales Vorgehen gegen Demonstranten in Iran
Nach § 1 - Änd. 8
Datum: 22.01.2026Referenz: RC-B10-0071/2026Cyberresilienzrestriktive Maßnahme der EURepressionIranMenschenrechteTerrorismusstaatliche GewaltRedefreiheitRechtsstaatReligionsfreiheitEinmischungTodesstrafeRechte der FrauZensurVersammlungsfreiheitInformationszugangpolitischer GefangenerDemokratie
Gesamtergebnis
Abgelehnt- 128 Dafür
- 423 Dagegen
- 68 Enthaltung
- 100 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 297 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2026/2565(RSP) · RSP
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (7)
- Plenardebatte
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Die Resolution verurteilt das gewaltsame Vorgehen des iranischen Regimes gegen landesweite Proteste, bei denen tausende Demonstranten getötet oder verletzt wurden.
- Sie fordert die sofortige Freilassung inhaftierter Protestteilnehmer und ein Ende der Internet- und Kommunikationssperren.
- Politisch zielt die EU darauf ab, durch neue Sanktionen Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen und das Korps der Islamischen Revolutionsgarde als terroristische Organisation einzustufen.
- Gleichzeitig soll die Unterstützung für die iranische Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger verstärkt werden.
- Die Resolution unterstreicht das Recht der iranischen Bevölkerung auf Selbstbestimmung und demokratische Reformen ohne externe Einmischung.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür20
- 20Dafür
- 5Dagegen
- 3Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür33
- 33Dafür
- 15Dagegen
- 20Enthaltung
- 18Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür22
- 22Dafür
- 1Dagegen
- 3Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür5
- 5Dafür
- 59Dagegen
- 0Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür32
- 32Dafür
- 4Dagegen
- 2Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür11
- 11Dafür
- 0Dagegen
- 38Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür4
- 4Dafür
- 60Dagegen
- 2Enthaltung
- 13Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür1
- 1Dafür
- 109Dagegen
- 0Enthaltung
- 26Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür0
- 0Dafür
- 170Dagegen
- 0Enthaltung
- 17Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Frankreich | PfE | Dafür | |
| Frankreich | PfE | Dafür | |
 Deutschland | ESN | Dafür | |
| Frankreich | PfE | Dafür | |
| Deutschland | ESN | Dafür | |
 Irland | Renew | Dafür | |
| Frankreich | PfE | Dafür | |
 Tschechien | ESN | Dafür | |
| Frankreich | PfE | Dafür | |
| Deutschland | GUE/NGL | Dafür |
