EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Brutales Vorgehen gegen Demonstranten in Iran
Nach § 5 - Änd. 4
Datum: 22.01.2026Referenz: RC-B10-0071/2026Cyberresilienzrestriktive Maßnahme der EURepressionIranMenschenrechteTerrorismusstaatliche GewaltRedefreiheitRechtsstaatReligionsfreiheitEinmischungTodesstrafeRechte der FrauZensurVersammlungsfreiheitInformationszugangpolitischer GefangenerDemokratie
Gesamtergebnis
Abgelehnt- 224 Dafür
- 381 Dagegen
- 18 Enthaltung
- 96 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 297 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2026/2565(RSP) · RSP
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (7)
- Plenardebatte
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Die Resolution verurteilt das gewaltsame Vorgehen des iranischen Regimes gegen landesweite Proteste, bei denen tausende Demonstranten getötet oder verletzt wurden.
- Sie fordert die sofortige Freilassung inhaftierter Protestteilnehmer und ein Ende der Internet- und Kommunikationssperren.
- Politisch zielt die EU darauf ab, durch neue Sanktionen Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen und das Korps der Islamischen Revolutionsgarde als terroristische Organisation einzustufen.
- Gleichzeitig soll die Unterstützung für die iranische Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger verstärkt werden.
- Die Resolution unterstreicht das Recht der iranischen Bevölkerung auf Selbstbestimmung und demokratische Reformen ohne externe Einmischung.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür6
- 6Dafür
- 12Dagegen
- 10Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür105
- 105Dafür
- 3Dagegen
- 4Enthaltung
- 24Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür49
- 49Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür37
- 37Dafür
- 1Dagegen
- 0Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür18
- 18Dafür
- 46Dagegen
- 0Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür2
- 2Dafür
- 163Dagegen
- 1Enthaltung
- 21Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür6
- 6Dafür
- 72Dagegen
- 0Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür1
- 1Dafür
- 23Dagegen
- 1Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür0
- 0Dafür
- 61Dagegen
- 2Enthaltung
- 16Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Portugal | S&D | Dafür | |
 Deutschland | S&D | Dafür | |
 Niederlande | Greens/EFA | Dafür | |
| Niederlande | Greens/EFA | Dafür | |
 Frankreich | GUE/NGL | Dafür | |
 Irland | Renew | Dafür | |
 Italien | S&D | Dafür | |
| Frankreich | GUE/NGL | Dafür | |
| Niederlande | Greens/EFA | Dafür | |
 Spanien | GUE/NGL | Dafür |
