Wie Rainer abgestimmt hat.
Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets 2020 (Abgelehnt): 218 Dafür, 435 Dagegen, 33 Enthaltung, 153 Nicht abgestimmt (839 Mitglieder). Rainer Wieland: Dagegen.
Beschäftigungs- und Sozialpolitik des Euro-Währungsgebiets 2020 (Angenommen): 466 Dafür, 189 Dagegen, 32 Enthaltung, 152 Nicht abgestimmt (839 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Empfehlung an den Hohen Vertreter und den Rat gemäß Artikel 118 zur Vorbereitung des im Jahr 2020 vorgesehenen Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), zur nuklearen Rüstungskontrolle und zu Möglichkeiten der nuklearen Abrüstung (Angenommen): 641 Dafür, 5 Dagegen, 47 Enthaltung, 152 Nicht abgestimmt (845 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Vorschlag für eine Empfehlung an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen mit Belarus (Angenommen): 602 Dafür, 44 Dagegen, 44 Enthaltung, 154 Nicht abgestimmt (844 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Gesetz über digitale Dienste: Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts (Angenommen): 571 Dafür, 26 Dagegen, 94 Enthaltung, 152 Nicht abgestimmt (843 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Gesetz über digitale Dienste: Anpassung der handels- und zivilrechtlichen Vorschriften für online tätige Unternehmen (Angenommen): 637 Dafür, 26 Dagegen, 28 Enthaltung, 152 Nicht abgestimmt (843 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Rechte des geistigen Eigentums bei der Entwicklung von KI-Technologien (Angenommen): 612 Dafür, 66 Dagegen, 12 Enthaltung, 153 Nicht abgestimmt (843 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Empfehlung an den Rat und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu der Umsetzung und Steuerung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) (Angenommen): 464 Dafür, 90 Dagegen, 137 Enthaltung, 152 Nicht abgestimmt (843 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Regelung der zivilrechtlichen Haftung beim Einsatz künstlicher Intelligenz (Angenommen): 626 Dafür, 25 Dagegen, 40 Enthaltung, 152 Nicht abgestimmt (843 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Bericht über die Durchführung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Republik Moldau (Angenommen): 554 Dafür, 70 Dagegen, 65 Enthaltung, 154 Nicht abgestimmt (843 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Gesetz über digitale Dienste und die Grundrechte betreffende Fragen (Angenommen): 566 Dafür, 45 Dagegen, 80 Enthaltung, 152 Nicht abgestimmt (843 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Rahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien (Angenommen): 559 Dafür, 44 Dagegen, 88 Enthaltung, 152 Nicht abgestimmt (843 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Rat und Europäischer Rat (Angenommen): 653 Dafür, 30 Dagegen, 12 Enthaltung, 151 Nicht abgestimmt (846 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (Angenommen): 602 Dafür, 7 Dagegen, 85 Enthaltung, 152 Nicht abgestimmt (846 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Eritrea: der Fall Dawit Isaak (Angenommen): 663 Dafür, 19 Dagegen, 13 Enthaltung, 149 Nicht abgestimmt (844 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Jugendgarantie (Angenommen): 574 Dafür, 77 Dagegen, 43 Enthaltung, 149 Nicht abgestimmt (843 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Ermächtigung Frankreichs zur Aushandlung einer Vereinbarung zur Ergänzung seines bestehenden bilateralen Vertrags mit dem Vereinigten Königreich über den Bau und Betrieb einer festen Ärmelkanal-Verbindung durch private Konzessionäre (Angenommen): 687 Dafür, 3 Dagegen, 4 Enthaltung, 149 Nicht abgestimmt (843 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Änderung der Richtlinie (EU) 2016/798 hinsichtlich der Anwendung von Vorschriften für die Eisenbahnsicherheit und die Interoperabilität im Eisenbahnverkehr in der festen Ärmelkanal-Verbindung (Angenommen): 687 Dafür, 4 Dagegen, 4 Enthaltung, 149 Nicht abgestimmt (844 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.