Wie Markus Buchheit abgestimmt hat.
Regulatorische Eignung der Unionsvorschriften und Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit – Bericht über bessere Rechtsetzung 2023 und 2024 (Angenommen): 493 Dafür, 92 Dagegen, 44 Enthaltung, 106 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Markus Buchheit: Dagegen.
Regulatorische Eignung der Unionsvorschriften und Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit – Bericht über bessere Rechtsetzung 2020, 2021 und 2022 (Angenommen): 439 Dafür, 55 Dagegen, 45 Enthaltung, 244 Nicht abgestimmt (783 Mitglieder). Markus Buchheit: Dagegen.
Regulatorische Eignung der Unionsvorschriften und Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit – Bericht über bessere Rechtsetzung 2017, 2018 und 2019 (Angenommen): 620 Dafür, 20 Dagegen, 51 Enthaltung, 154 Nicht abgestimmt (845 Mitglieder). Markus Buchheit: Dagegen.
Rechtsausschuss
Rechtsfragen: wie EU-Recht angewandt wird, geistiges Eigentum, Gesellschafts- und Zivilrecht sowie die Immunität von Abgeordneten.
Ausschüsse bereiten die Position des Parlaments zu einem Thema vor, bevor alle Abgeordneten im Plenum abstimmen. Das ist der für dieses Dokument zuständige Ausschuss.
Seite des Ausschusses auf europarl.europa.eu