Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Cyberkriminalität; Stärkung der internationalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung bestimmter mithilfe von Informations- und Kommunikationstechnologiesystemen begangener Straftaten und bei der Weitergabe von Beweismitteln in elektronischer Form für schwere Straftaten
(Angenommen):
497 Dafür,
91 Dagegen,
46 Enthaltung,
105 Nicht abgestimmt
(739 Mitglieder).
Maria-Manuel Leitão-Marques: Nicht abgestimmt.
20Mai
2026
20. Mai 2026·A10-0090/2026
Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Cyberkriminalität; Stärkung der internationalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung bestimmter mithilfe von Informations- und Kommunikationstechnologiesystemen begangener Straftaten und bei der Weitergabe von Beweismitteln in elektronischer Form für schwere Straftaten
Änderungen der Geschäftsordnung des Parlaments hinsichtlich der Fragestunde, des zentralen Rednerpults, des Verfahrens der blauen Karte, der Erklärungen zur Abstimmung, des Transparenzregisters und des Bürgerbeauftragten
(Angenommen):
610 Dafür,
6 Dagegen,
2 Enthaltung,
203 Nicht abgestimmt
(821 Mitglieder).
Maria-Manuel Leitão-Marques: Nicht abgestimmt.
19Apr
2023
19. Apr 2023·A9-0072/2023
Änderungen der Geschäftsordnung des Parlaments hinsichtlich der Fragestunde, des zentralen Rednerpults, des Verfahrens der blauen Karte, der Erklärungen zur Abstimmung, des Transparenzregisters und des Bürgerbeauftragten
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: Grundrechte, Datenschutz, Migration und Asyl sowie polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit.
Ausschüsse bereiten die Position des Parlaments zu einem Thema vor, bevor alle Abgeordneten im Plenum abstimmen. Das ist der für dieses Dokument zuständige Ausschuss.
