Wie Dragoş Benea abgestimmt hat.
Unionsgeschmacksmuster (kodifizierter Text) (Angenommen): 613 Dafür, 5 Dagegen, 29 Enthaltung, 88 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Dragoş Benea: Dafür.
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2246/2002 der Kommission (Angenommen): 447 Dafür, 14 Dagegen, 66 Enthaltung, 252 Nicht abgestimmt (779 Mitglieder). Dragoş Benea: Dafür.
Standardessentielle Patente und Änderung der Verordnung (EU) 2017/1001 (Angenommen): 454 Dafür, 83 Dagegen, 78 Enthaltung, 211 Nicht abgestimmt (826 Mitglieder). Dragoş Benea: Nicht abgestimmt.
Einheitliches ergänzendes Zertifikat für Arzneimittel und Änderung der Verordnung (EU) 2017/1001, der Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 und der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 (Angenommen): 518 Dafür, 29 Dagegen, 70 Enthaltung, 212 Nicht abgestimmt (829 Mitglieder). Dragoş Benea: Nicht abgestimmt.
Rechtsausschuss
Rechtsfragen: wie EU-Recht angewandt wird, geistiges Eigentum, Gesellschafts- und Zivilrecht sowie die Immunität von Abgeordneten.
Ausschüsse bereiten die Position des Parlaments zu einem Thema vor, bevor alle Abgeordneten im Plenum abstimmen. Das ist der für dieses Dokument zuständige Ausschuss.
Seite des Ausschusses auf europarl.europa.eu