Wie Domènec Ruiz Devesa abgestimmt hat.
Vergabe von Zwangslizenzen für das Krisenmanagement sowie Änderung der Verordnung (EG) Nr. 816/2006 (Angenommen): 484 Dafür, 121 Dagegen, 20 Enthaltung, 208 Nicht abgestimmt (833 Mitglieder). Domènec Ruiz Devesa: Dafür.
Abgestimmte Maßnahmen zur Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen (Angenommen): 525 Dafür, 2 Dagegen, 33 Enthaltung, 242 Nicht abgestimmt (802 Mitglieder). Domènec Ruiz Devesa: Dafür.
Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO hinsichtlich der Bestimmung antimikrobieller Wirkstoffe oder von Gruppen derselben, die der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben (Abgelehnt): 269 Dafür, 280 Dagegen, 46 Enthaltung, 203 Nicht abgestimmt (798 Mitglieder). Domènec Ruiz Devesa: Enthaltung.
Rechtsausschuss
Rechtsfragen: wie EU-Recht angewandt wird, geistiges Eigentum, Gesellschafts- und Zivilrecht sowie die Immunität von Abgeordneten.
Ausschüsse bereiten die Position des Parlaments zu einem Thema vor, bevor alle Abgeordneten im Plenum abstimmen. Das ist der für dieses Dokument zuständige Ausschuss.
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