Abstimmung im Europäischen Parlament

GEMEINSAMER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG zu dem neuen Gesetz Chinas zur Förderung von ethnischer Einheit und Fortschritt und zu der zunehmenden Unterdrückung ethnischer Identitäten

Datum: 30.04.2026·Referenz: RC-B10-0216/2026
Mitunterzeichnende: Anna Stürgkh, Merja Kyllönen, Carlo Fidanza +60
Dafür104
  • 104 Dafür
  • 377 Dagegen
  • 86 Enthaltung
  • 152 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.
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Status

Abgelehnt

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am

Verfahrensverlauf

Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

P10_PV(2026)04-30(RCV)

  • 720 direkt gewählte Abgeordnete im Parlament.
  • Präsidentin für zweieinhalb Jahre gewählt.
  • 26 Ausschüsse bereiten Gesetzesvorhaben vor.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
FinnlandS&D
Dafür
PortugalS&D
Dafür
DeutschlandGUE/NGL
Dafür
SpanienS&D
Dafür
ItalienS&D
Dafür
UngarnS&D
Dafür
ÖsterreichS&D
Dafür
ItalienS&D
Dafür
SchwedenGUE/NGL
Dafür
DeutschlandGUE/NGL
Dafür
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