Abstimmung im Europäischen Parlament
Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2025 – Jahresbericht 2025
Datum: 29.04.2026Referenz: A10-0091/2026Dafür336
- 336 Dafür
- 261 Dagegen
- 29 Enthaltung
- 93 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
AngenommenErgebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
P10_PV(2026)04-29(RCV)
- Rechtsstaatlichkeitsbericht 2025 zeigt systemische Mängel in EU-Staaten.
- Forderung nach unabhängiger Justiz und Korruptionsbekämpfung in Mitgliedsländern.
- Konditionalität von EU-Mitteln bei Verstößen gegen EU-Werte.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Dafür61
- 61
- 2
- 0
- 14
Dafür117
- 117
- 3
- 0
- 15
Dafür45
- 45
- 0
- 0
- 8
Dafür25
- 25
- 113
- 15
- 32
Dafür28
- 28
- 37
- 9
- 11
Dafür6
- 6
- 69
- 3
- 3
Dafür41
- 41
- 2
- 0
- 3
Dafür13
- 13
- 9
- 2
- 6
Dafür0
- 0
- 26
- 0
- 1
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
Dafür | |||
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