EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2025 – Jahresbericht 2025
Datum: 29.04.2026Referenz: A10-0091/2026Dafür484
- 484 Dafür
- 78 Dagegen
- 66 Enthaltung
- 91 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
AngenommenErgebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
P10_PV(2026)04-29(RCV)
- Rechtsstaatlichkeitsbericht 2025 zeigt systemische Mängel in EU-Staaten.
- Forderung nach unabhängiger Justiz und Korruptionsbekämpfung in Mitgliedsländern.
- Konditionalität von EU-Mitteln bei Verstößen gegen EU-Werte.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür62
- 62
- 1
- 0
- 14
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür154
- 154
- 2
- 0
- 29
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür117
- 117
- 1
- 0
- 17
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür22
- 22
- 3
- 0
- 5
Patrioten für Europa (PfE)Dafür13
- 13
- 27
- 34
- 11
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür45
- 45
- 0
- 0
- 8
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür43
- 43
- 0
- 0
- 3
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür28
- 28
- 22
- 27
- 4
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür0
- 0
- 22
- 5
- 0
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Spanien | EPP | Dafür | |
 Portugal | S&D | Dafür | |
 Frankreich | EPP | Dafür | |
 Griechenland | NI | Dafür | |
| Portugal | EPP | Dafür | |
 Deutschland | Renew | Dafür | |
| Spanien | Renew | Dafür | |
 Ungarn | EPP | Dafür | |
| Frankreich | NI | Dafür | |
 Italien | S&D | Dafür |
