Abstimmung im Europäischen Parlament
Entlastung 2024: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Datenschutzbeauftragter
Datum: 29.04.2026Referenz: A10-0057/2026FinanzkontrolleEuropäischer DatenschutzbeauftragterGesamthaushaltsplan (EU)HaushaltsjahrHaushaltsentlastungRechnungsprüfung
Dafür217
- 217 Dafür
- 425 Dagegen
- 3 Enthaltung
- 74 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
AbgelehntErgebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
P10_PV(2026)04-29(RCV)
- Entlastung für Datenschutzbeauftragten 2024 beschlossen.
- Haushaltsvollzug mit 96 % Quote für Verpflichtungen.
- Neue KI-Aufsichtsaufgaben ab 2026 für den EDSB.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Dafür5
- 5
- 59
- 0
- 13
Dafür13
- 13
- 12
- 2
- 3
Dafür78
- 78
- 0
- 0
- 7
Dafür79
- 79
- 0
- 0
- 2
Dafür27
- 27
- 0
- 0
- 0
Dafür12
- 12
- 147
- 1
- 25
Dafür1
- 1
- 43
- 0
- 2
Dafür2
- 2
- 120
- 0
- 13
Dafür0
- 0
- 44
- 0
- 9
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
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Dafür | |||
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