Abstimmung im Europäischen Parlament

Entlastung 2024: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Datenschutzbeauftragter

Datum: 29.04.2026·Referenz: A10-0057/2026
Berichterstatter/in: Pasquale Tridico
Dafür217
  • 217 Dafür
  • 425 Dagegen
  • 3 Enthaltung
  • 74 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.
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Status

Abgelehnt

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am

Verfahrensverlauf

Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

P10_PV(2026)04-29(RCV)

  • Entlastung für Datenschutzbeauftragten 2024 beschlossen.
  • Haushaltsvollzug mit 96 % Quote für Verpflichtungen.
  • Neue KI-Aufsichtsaufgaben ab 2026 für den EDSB.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
TschechienNI
Dafür
ItalienPfE
Dafür
DänemarkPfE
Dafür
SpanienPfE
Dafür
NiederlandePfE
Dafür
ItalienECR
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
TschechienECR
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
LitauenESN
Dafür
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