EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Überwachung der Anwendung des Unionsrechts in den Jahren 2023, 2024 und 2025
Datum: 29.04.2026Referenz: A10-0037/2026Mitgliedstaat der EUÜberwachungsberichtKontrolle der EULage der Europäischen UnionAnwendung des EU-Rechts
Dafür193
- 193 Dafür
- 421 Dagegen
- 8 Enthaltung
- 97 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
AbgelehntErgebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
P10_PV(2026)04-29(RCV)
- Überwachung der EU-Rechtsanwendung in 2023–2025 analysiert.
- Kritik an mangelnder Transparenz der Kommission bei Berichterstattung.
- Forderung nach stärkerer Durchsetzung durch Vertragsverletzungsverfahren.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür3
- 3
- 60
- 0
- 14
Patrioten für Europa (PfE)Dafür70
- 70
- 0
- 5
- 10
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür74
- 74
- 0
- 1
- 6
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür26
- 26
- 0
- 0
- 1
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür19
- 19
- 3
- 1
- 7
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür1
- 1
- 156
- 1
- 27
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür0
- 0
- 119
- 0
- 16
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür0
- 0
- 44
- 0
- 9
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür0
- 0
- 39
- 0
- 7
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Niederlande | PfE | Dafür | |
 Frankreich | PfE | Dafür | |
 Italien | ECR | Dafür | |
| Frankreich | PfE | Dafür | |
| Italien | ECR | Dafür | |
 Deutschland | ESN | Dafür | |
 Polen | ECR | Dafür | |
 Spanien | PfE | Dafür | |
| Spanien | ECR | Dafür | |
| Italien | ECR | Dafür |
