Abstimmung im Europäischen Parlament
Überwachung der Anwendung des Unionsrechts in den Jahren 2023, 2024 und 2025
Datum: 29.04.2026Referenz: A10-0037/2026Mitgliedstaat der EUÜberwachungsberichtKontrolle der EULage der Europäischen UnionAnwendung des EU-Rechts
Dafür193
- 193 Dafür
- 428 Dagegen
- 5 Enthaltung
- 93 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
AbgelehntErgebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
P10_PV(2026)04-29(RCV)
- Überwachung der EU-Rechtsanwendung in 2023–2025 analysiert.
- Kritik an mangelnder Transparenz der Kommission bei Berichterstattung.
- Forderung nach stärkerer Durchsetzung durch Vertragsverletzungsverfahren.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Dafür0
- 0
- 61
- 0
- 16
Dafür72
- 72
- 0
- 3
- 6
Dafür19
- 19
- 5
- 0
- 6
Dafür74
- 74
- 0
- 1
- 10
Dafür26
- 26
- 0
- 0
- 1
Dafür2
- 2
- 40
- 0
- 4
Dafür0
- 0
- 157
- 1
- 27
Dafür0
- 0
- 120
- 0
- 15
Dafür0
- 0
- 45
- 0
- 8
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
Dafür | |||
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