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EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Lage im Nordosten Syriens, Gewalt gegen Zivilisten und Notwendigkeit der Aufrechterhaltung eines dauerhaften Waffenstillstands
Datum: 12.02.2026Referenz: RC-B10-0114/2026Dafür440
- 440 Dafür
- 73 Dagegen
- 9 Enthaltung
- 197 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
AngenommenErgebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
P10_PV(2026)02-12(RCV)
- Die Entschließung fordert ein sofortiges Ende der Gewalt gegen Zivilisten im Nordosten Syriens und verurteilt Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht durch Militäroperationen und Angriffe auf Infrastruktur.
- Sie kritisiert die Machtasymmetrie bei Waffenstillstandsabkommen und warnt vor der Auflösung demokratischer Selbstverwaltungsstrukturen ohne rechtliche Garantien.
- Politisch zielt sie auf den Schutz der multiethnischen und feministischen „Erfahrung Rojava“ sowie auf inklusive Lösungen unter Einbeziehung aller Gemeinschaften.
- Die EU wird aufgefordert, humanitäre Korridore zu sichern und diplomatischen Druck auf Konfliktparteien auszuüben.
- Zudem wird eine unabhängige Untersuchung von Kriegsverbrechen und die Anerkennung der kurdischen Autonomie innerhalb eines demokratischen Syriens gefordert.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür8
- 8
- 6
- 7
- 11
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür41
- 41
- 1
- 0
- 11
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür126
- 126
- 1
- 0
- 60
Patrioten für Europa (PfE)Dafür29
- 29
- 36
- 0
- 19
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür93
- 93
- 0
- 0
- 43
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür32
- 32
- 2
- 0
- 12
Renew Europe (Renew)Dafür56
- 56
- 1
- 0
- 18
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür54
- 54
- 4
- 1
- 20
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür1
- 1
- 22
- 1
- 3
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Kroatien | Greens/EFA | Dafür | |
 Frankreich | EPP | Dafür | |
 Ungarn | PfE | Dafür | |
 Polen | EPP | Dafür | |
 Malta | S&D | Dafür | |
 Italien | GUE/NGL | Dafür | |
 Slowakei | Renew | Dafür | |
 Spanien | Greens/EFA | Dafür | |
 Schweden | Greens/EFA | Dafür | |
| Italien | ECR | Dafür |
