EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Systematische Unterdrückung, unmenschliche Behandlung und willkürliche Verhaftungen durch das iranische Regime
Datum: 12.02.2026Referenz: RC-B10-0110/2026Verbrechen gegen die MenschlichkeitAndersdenkenderFolterinternationale SanktionMenschenrechtepolitischer Gefangener
Dafür193
- 193 Dafür
- 348 Dagegen
- 25 Enthaltung
- 153 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
AbgelehntErgebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
P10_PV(2026)02-12(RCV)
- Die Resolution verurteilt die systematische Unterdrückung, willkürlichen Inhaftierungen und unmenschlichen Haftbedingungen durch das iranische Regime.
- Sie fordert ein Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten und die Freilassung aller politischen Gefangenen.
- Besonders kritisiert wird der Anstieg von Hinrichtungen und die Verweigerung fairer Gerichtsverfahren.
- Die EU soll unabhängige Untersuchungen unterstützen und sich für digitale Freiheiten einsetzen.
- Ziel ist die Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards und die Achtung des Volkswillens.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür6
- 6
- 12
- 6
- 8
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür38
- 38
- 0
- 0
- 8
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür101
- 101
- 3
- 5
- 27
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür40
- 40
- 0
- 2
- 11
Patrioten für Europa (PfE)Dafür1
- 1
- 53
- 7
- 23
Renew Europe (Renew)Dafür6
- 6
- 55
- 0
- 14
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür1
- 1
- 58
- 3
- 17
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür0
- 0
- 143
- 1
- 43
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür0
- 0
- 24
- 1
- 2
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Italien | GUE/NGL | Dafür | |
 Niederlande | S&D | Dafür | |
 Rumänien | S&D | Dafür | |
 Deutschland | Greens/EFA | Dafür | |
 Belgien | PfE | Dafür | |
| Italien | GUE/NGL | Dafür | |
| Rumänien | S&D | Dafür | |
| Niederlande | Greens/EFA | Dafür | |
 Frankreich | S&D | Dafür | |
 Spanien | S&D | Dafür |
