DE
English
EspañolAbstimmung im Europäischen Parlament
Bericht über den Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2023
Datum: 28.02.2024Referenz: A9-0025/2024Anwendung des EU-RechtsZivilgesellschaftKorruptionKonditionalitätsmechanismusGrundrechteRecht der freien Meinungsäußerung
Dafür104
- 104 Dafür
- 422 Dagegen
- 2 Enthaltung
- 177 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
AbgelehntErgebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
P9_PV(2024)02-28(RCV)
- Analyse des Rechtsstaatlichkeitsberichts 2023 durch EU-Parlament.
- Forderung nach stärkeren Schutzmechanismen für Justiz und Grundrechte.
- Kritik an systemischen Defiziten in mehreren Mitgliedstaaten.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Identity and Democracy (ID)Dafür18
- 18
- 1
- 0
- 6
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür63
- 63
- 64
- 0
- 56
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür17
- 17
- 0
- 0
- 14
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür1
- 1
- 9
- 0
- 3
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür1
- 1
- 128
- 1
- 48
Renew Europe (Renew)Dafür3
- 3
- 84
- 0
- 15
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür1
- 1
- 107
- 1
- 31
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür0
- 0
- 29
- 0
- 4
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Österreich | PfE | Dafür | |
 Frankreich | NI | Dafür | |
 Polen | ECR | Dafür | |
 Kroatien | NI | Dafür | |
 Niederlande | ECR | Dafür | |
| Polen | NI | Dafür | |
| Frankreich | PfE | Dafür | |
 Tschechien | GUE/NGL | Dafür | |
| Polen | NI | Dafür | |
 Italien | NI | Dafür |
