EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Erweiterung der Liste der EU-Straftatbestände um Hetze und Hasskriminalität
Datum: 18.01.2024Referenz: A9-0377/2023DatenerhebungGrundrechtedigitaler WandelInterinstitutionelle Beziehungen (EU)Diskriminierung aufgrund der sexuellen OrientierungOpferhilfe
Dafür124
- 124 Dafür
- 415 Dagegen
- 11 Enthaltung
- 155 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
AbgelehntErgebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 1061 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2023/2068(INI) · INI
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (9)
- Überweisung an den Ausschuss
- Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
- Ausschussbericht eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür77
- 77
- 71
- 1
- 35
Identity and Democracy (ID)Dafür19
- 19
- 0
- 0
- 5
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür22
- 22
- 0
- 0
- 8
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür4
- 4
- 119
- 9
- 47
Renew Europe (Renew)Dafür2
- 2
- 81
- 0
- 18
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür0
- 0
- 108
- 0
- 33
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür0
- 0
- 28
- 0
- 5
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür0
- 0
- 8
- 1
- 4
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Ungarn | NI | Dafür | |
| Ungarn | NI | Dafür | |
| Ungarn | NI | Dafür | |
 Niederlande | NI | Dafür | |
 Deutschland | PfE | Dafür | |
 Italien | PfE | Dafür | |
 Finnland | NI | Dafür | |
 Spanien | ECR | Dafür | |
 Frankreich | NI | Dafür | |
 Tschechien | NI | Dafür |
