Abstimmung im Europäischen Parlament

Lage der Grundrechte in der EU in den Jahren 2022 und 2023

Datum: 18.01.2024·Referenz: A9-0376/2023
Berichterstatter/in: Katarina Barley
Dafür391
  • 391 Dafür
  • 130 Dagegen
  • 20 Enthaltung
  • 164 Nicht abgestimmt

Status

Angenommen

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Plenum · (vor 1062 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2023/2028(INI) · INI

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung103 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung154 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Zuletzt dokumentiert: Plenum1062 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (9)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  4. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  5. Ausschussbericht angenommen
  6. Einreichung für das Plenum
  7. Plenardebatte
  8. Plenarabstimmung
  9. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

P9_PV(2024)01-18(RCV)

  • Lage der Grundrechte in der EU analysiert.
  • Fokus auf Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit.
  • Betonung von Korruptionsbekämpfung und Justizunabhängigkeit.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
IrlandEPP
Dafür
DeutschlandEPP
Dafür
DeutschlandGreens/EFA
Dafür
DeutschlandGreens/EFA
Dafür
BelgienEPP
Dafür
ItalienEPP
Dafür
ItalienS&D
Dafür
DeutschlandS&D
Dafür
ÖsterreichS&D
Dafür
SpanienS&D
Dafür
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