EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
BERICHT über die Umsetzung von Passerelle-Klauseln in den EU-Verträgen
Datum: 11.07.2023Referenz: A9-0208/2023Dafür457
- 457 Dafür
- 155 Dagegen
- 20 Enthaltung
- 73 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
AngenommenDas Parlament hat kein Ergebnis erfasst; es wird aus der Stimmenzahl abgeleitet.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
P9_PV(2023)07-11(RCV)(RCV)
- Passerelle-Klauseln sollen Einstimmigkeit in zentralen Politikbereichen ersetzen.
- GASP, Steuer-, Energie- und Sozialpolitik als prioritäre Anwendungsfelder genannt.
- Fristen bis 2024 für schrittweise Aktivierung der Klauseln vorgeschlagen.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür118
- 118
- 3
- 3
- 19
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür67
- 67
- 89
- 5
- 23
Renew Europe (Renew)Dafür89
- 89
- 0
- 5
- 7
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür145
- 145
- 14
- 2
- 16
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür32
- 32
- 0
- 0
- 1
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür6
- 6
- 1
- 3
- 3
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür0
- 0
- 24
- 2
- 4
Identity and Democracy (ID)Dafür0
- 0
- 24
- 0
- 0
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Spanien | S&D | Dafür | |
 Italien | S&D | Dafür | |
 Deutschland | NI | Dafür | |
| Deutschland | NI | Dafür | |
 Dänemark | Renew | Dafür | |
 Frankreich | NI | Dafür | |
| Italien | NI | Dafür | |
 Österreich | EPP | Dafür | |
 Polen | S&D | Dafür | |
| Frankreich | Renew | Dafür |
