Abstimmung im Europäischen Parlament
BERICHT über die Umsetzung von Passerelle-Klauseln in den EU-Verträgen
Datum: 11.07.2023Referenz: A9-0208/2023Dafür191
- 191 Dafür
- 424 Dagegen
- 13 Enthaltung
- 77 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
AbgelehntDas Parlament hat kein Ergebnis erfasst; es wird aus der Stimmenzahl abgeleitet.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
P9_PV(2023)07-11(RCV)(RCV)
- Passerelle-Klauseln sollen Einstimmigkeit in zentralen Politikbereichen ersetzen.
- GASP, Steuer-, Energie- und Sozialpolitik als prioritäre Anwendungsfelder genannt.
- Fristen bis 2024 für schrittweise Aktivierung der Klauseln vorgeschlagen.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Dafür25
- 25
- 1
- 0
- 4
Dafür37
- 37
- 121
- 2
- 17
Dafür92
- 92
- 66
- 0
- 26
Dafür24
- 24
- 0
- 0
- 0
Dafür6
- 6
- 115
- 1
- 21
Dafür5
- 5
- 79
- 10
- 7
Dafür2
- 2
- 9
- 0
- 2
Dafür0
- 0
- 33
- 0
- 0
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
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Dafür | |||
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