EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
BERICHT über die Umsetzung von Passerelle-Klauseln in den EU-Verträgen
Datum: 11.07.2023Referenz: A9-0208/2023Dafür165
- 165 Dafür
- 460 Dagegen
- 8 Enthaltung
- 72 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
AbgelehntDas Parlament hat kein Ergebnis erfasst; es wird aus der Stimmenzahl abgeleitet.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
P9_PV(2023)07-11(RCV)(RCV)
- Passerelle-Klauseln sollen Einstimmigkeit in zentralen Politikbereichen ersetzen.
- GASP, Steuer-, Energie- und Sozialpolitik als prioritäre Anwendungsfelder genannt.
- Fristen bis 2024 für schrittweise Aktivierung der Klauseln vorgeschlagen.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür89
- 89
- 69
- 0
- 26
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür26
- 26
- 0
- 0
- 4
Identity and Democracy (ID)Dafür23
- 23
- 1
- 0
- 0
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür25
- 25
- 133
- 5
- 14
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür2
- 2
- 9
- 0
- 2
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür0
- 0
- 120
- 3
- 20
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür0
- 0
- 33
- 0
- 0
Renew Europe (Renew)Dafür0
- 0
- 95
- 0
- 6
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Tschechien | NI | Dafür | |
 Spanien | ECR | Dafür | |
 Frankreich | NI | Dafür | |
 Italien | PfE | Dafür | |
| Italien | NI | Dafür | |
 Deutschland | NI | Dafür | |
 Polen | ECR | Dafür | |
| Polen | NI | Dafür | |
| Polen | EPP | Dafür | |
| Italien | NI | Dafür |
