Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Rahmenübereinkommens des Europarats über künstliche Intelligenz und Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Datum: 11.03.2026 · Referenz: A10-0007/2026

Berichterstatter/in: José Cepeda, Paulo Cunha · Federführender Ausschuss:

Rechtsstaat Menschenrechte internationale Konvention Informationssicherheit Demokratie künstliche Intelligenz digitale Technologie Datenschutz Schutz der Privatsphäre Innovation
Gesamtergebnis: 455 Dafür
455 Dafür
101 Dagegen
74 Enthaltung
88 Nicht abgestimmt
Zusammenfassung des Berichts
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral
  • Zustimmung der EU zum KI-Rahmenübereinkommen des Europarats.
  • Fokus auf Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit bei KI-Systemen.
  • Verknüpfung mit EU-KI-Verordnung und Datenschutzvorschriften.
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