Systematische Unterdrückung, unmenschliche Behandlung und willkürliche Verhaftungen durch das iranische Regime

Datum: 12.02.2026 · Referenz: RC-B10-0110/2026

Mitunterzeichnende: Jessica Polfjärd, Nikos Papandreou, David McAllister +64

Verbrechen gegen die Menschlichkeit Andersdenkender Folter internationale Sanktion Menschenrechte politischer Gefangener Iran Todesstrafe Lage der Frauen
Gesamtergebnis: 348 Dagegen
193 Dafür
348 Dagegen
25 Enthaltung
153 Nicht abgestimmt
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Zusammenfassung des Berichts
Quelle: Erklärende Begründung (KI-generiert)
Die Resolution verurteilt die systematische Unterdrückung, willkürlichen Inhaftierungen und unmenschlichen Haftbedingungen durch das iranische Regime. Sie fordert ein Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten und die Freilassung aller politischen Gefangenen. Besonders kritisiert wird der Anstieg von Hinrichtungen und die Verweigerung fairer Gerichtsverfahren. Die EU soll unabhängige Untersuchungen unterstützen und sich für digitale Freiheiten einsetzen. Ziel ist die Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards und die Achtung des Volkswillens.
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