Abstimmung im Europäischen Parlament

Empfehlung an den Rat, die Kommission und die Vizepräsidentin der Kommission und Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den politischen Beziehungen zwischen der EU und China

Hilde Vautmans – § 1 Buchstabe am – Änd. 3
Datum: 07.10.2026·Referenz: A10-0237/2026
Berichterstatter/in: Hilde Vautmans

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 546 Dafür
  • 25 Dagegen
  • 66 Enthaltung
  • 81 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 3 · Eingereicht von RenewÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Hilde Vautmans

… forced labour and mass surveillance, at every political meeting with Chinese counterparts; Hinzugefügt: express deep concern over the adoption of the Law on Promoting Ethnic Unity and Progress and its potential to further institutionalise assimilationist policies and undermine the linguistic, cultural and religious rights of ethnic minorities; in particular, express deep concern regarding China’s systemic repression and forced assimilation policies in Tibet and Xinjiang, including attempts at forced Entfernt: Sinicisation Hinzugefügt: sinicisation and destruction of cultural heritage, such as interference in the processes Entfernt: of Hinzugefügt: for monitoring the election of Tibetan Buddhist spiritual leaders, and demand the immediate …

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE788.288

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Plenum · (vor 58 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2025/2117(INI) · INI

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung125 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung329 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Zuletzt dokumentiert: Plenum58 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (19)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  5. Ausschussbericht angenommen
  6. Einreichung für das Plenum
  7. Einreichung für das Plenum
  8. Einreichung für das Plenum
  9. Einreichung für das Plenum
  10. Einreichung für das Plenum
  11. Einreichung für das Plenum
  12. Einreichung für das Plenum
  13. Einreichung für das Plenum
  14. Einreichung für das Plenum
  15. Einreichung für das Plenum
  16. Einreichung für das Plenum
  17. Plenardebatte
  18. Plenarabstimmung
  19. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

Anzeige 10 von 718

Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
FinnlandECR
Dafür
FinnlandRenew
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
SchwedenEPP
Dafür
ItalienS&D
Dafür
PolenECR
Dafür
SpanienEPP
Dafür
PolenECR
Dafür
PortugalS&D
Dafür
SpanienS&D
Dafür
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