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EspañolAbstimmung im Europäischen Parlament
Lage im Nordosten Syriens, Gewalt gegen Zivilisten und Notwendigkeit der Aufrechterhaltung eines dauerhaften Waffenstillstands
§ 16 – Änd. 24
Datum: 12.02.2026Referenz: RC-B10-0114/2026staatliche GewaltWaffenstillstandRechte der FrauZwangswanderungReligionsfreiheitKriegsverbrechenSyrienRecht auf Bildunginternationale Rolle der Unionhumanitäre Krisedie Türkeigeschlechtsbezogene GewaltMinderheitenrechtEU-Beihilfe
Gesamtergebnis
Abgelehnt- 73 Dafür
- 325 Dagegen
- 127 Enthaltung
- 194 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 276 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2026/2602(RSP) · RSP
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (10)
- Plenardebatte
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Die Entschließung fordert ein sofortiges Ende der Gewalt gegen Zivilisten im Nordosten Syriens und verurteilt Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht durch Militäroperationen und Angriffe auf Infrastruktur.
- Sie kritisiert die Machtasymmetrie bei Waffenstillstandsabkommen und warnt vor der Auflösung demokratischer Selbstverwaltungsstrukturen ohne rechtliche Garantien.
- Politisch zielt sie auf den Schutz der multiethnischen und feministischen „Erfahrung Rojava“ sowie auf inklusive Lösungen unter Einbeziehung aller Gemeinschaften.
- Die EU wird aufgefordert, humanitäre Korridore zu sichern und diplomatischen Druck auf Konfliktparteien auszuüben.
- Zudem wird eine unabhängige Untersuchung von Kriegsverbrechen und die Anerkennung der kurdischen Autonomie innerhalb eines demokratischen Syriens gefordert.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür12
- 12Dafür
- 2Dagegen
- 7Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür32
- 32Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 14Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür7
- 7Dafür
- 7Dagegen
- 46Enthaltung
- 19Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür4
- 4Dafür
- 0Dagegen
- 38Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür4
- 4Dafür
- 124Dagegen
- 0Enthaltung
- 59Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür9
- 9Dafür
- 23Dagegen
- 34Enthaltung
- 18Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür4
- 4Dafür
- 91Dagegen
- 0Enthaltung
- 41Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür1
- 1Dafür
- 21Dagegen
- 2Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür0
- 0Dafür
- 57Dagegen
- 0Enthaltung
- 18Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Portugal | GUE/NGL | Dafür | |
 Rumänien | ECR | Dafür | |
| Rumänien | ECR | Dafür | |
 Frankreich | GUE/NGL | Dafür | |
 Deutschland | Greens/EFA | Dafür | |
 Italien | GUE/NGL | Dafür | |
 Schweden | EPP | Dafür | |
 Belgien | GUE/NGL | Dafür | |
 Slowakei | NI | Dafür | |
| Deutschland | NI | Dafür |
