Abstimmung im Europäischen Parlament

Verschärfte Unterdrückung der Bahá'í in Iran

Entschließungsantrag (gesamter Text)
Datum: 27.11.2025·Referenz: RC-B10-0528/2025
Mitunterzeichnende: Bart Groothuis, Mariusz Kamiński, Ingeborg Ter Laak

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 549 Dafür
  • 7 Dagegen
  • 31 Enthaltung
  • 132 Nicht abgestimmt
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Plenum · (vor 352 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2025/2987(RSP) · RSP

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Zuletzt dokumentiert: Plenum352 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (4)
  1. Plenardebatte
  2. Einreichung für das Plenum
  3. Plenarabstimmung
  4. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Die Resolution verurteilt die systematische Unterdrückung der Bahá'í-Gemeinde im Iran, die seit Jahrzehnten andauert.
  • Besonders kritisiert wird die willkürliche Enteignung von Eigentum und die diskriminierende Anwendung von Gesetzen wie Artikel 49 der iranischen Verfassung.
  • Gefordert wird die Freilassung inhaftierter Bahá'í, darunter sechs Frauen mit hohen Haftstrafen, sowie die Rückgabe beschlagnahmter Besitztümer.
  • Politisch zielt die EU darauf ab, den Druck auf Iran zu erhöhen, um Religionsfreiheit und Menschenrechte durchzusetzen.
  • Internationale Mechanismen wie UN-Sonderberichterstatter sollen verstärkt eingebunden werden, um die Lage zu dokumentieren und zu verbessern.
Quelle: Erklärende Begründung (KI-generiert)

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
SlowakeiRenew
Dafür
SchwedenECR
Dafür
RumänienS&D
Dafür
PolenS&D
Dafür
BulgarienS&D
Dafür
BelgienPfE
Dafür
FinnlandS&D
Dafür
ÖsterreichPfE
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
DeutschlandEPP
Dafür
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