Abstimmung im Europäischen Parlament

Entlastung 2023: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Datenschutzbeauftragter

Joachim Stanisław Brudziński - Nach § 5 - Änd. 3
Datum: 07.05.2025·Referenz: A10-0053/2025
Berichterstatter/in: Joachim Stanisław Brudziński

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 118 Dafür
  • 507 Dagegen
  • 33 Enthaltung
  • 61 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 3 · Entschließungsantrag · Eingereicht von ESNÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Sarah Knafo

Hinzugefügt: 5a. Expresses its concern about the significant increase in the final budget adopted for the EDPS, and deplores the fact that this increase, of 12,06 % between 2022 and 2023, well above the inflation rate, is the cause of budgetary waste such as the 54 % increase in the budget allocated to public communication and promotion activities;

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE772.546

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 401 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2024/2028(DEC) · DEC

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung57 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung139 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum36 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Weitere Schritte154 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (15)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  3. Ausschussbericht eingereicht
  4. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  5. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  6. Ausschussbericht angenommen
  7. Einreichung für das Plenum
  8. Einreichung für das Plenum
  9. Einreichung für das Plenum
  10. Einreichung für das Plenum
  11. Plenardebatte
  12. Weiterer dokumentierter Schritt
  13. Plenarabstimmung
  14. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  15. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Entlastung des Europäischen Datenschutzbeauftragten für 2023.
  • Haushaltsvolumen von 22,7 Mio. EUR (+12,06 % zu 2022).
  • Fokus auf Transparenz, Cybersicherheit und Gleichstellung.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
PolenPfE
Dafür
FrankreichECR
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
DeutschlandESN
Dafür
SlowakeiNI
Dafür
UngarnPfE
Dafür
DeutschlandNI
Dafür
DeutschlandESN
Dafür
ItalienPfE
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
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