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FrançaisAbstimmung im Europäischen Parlament
Entlastung 2023: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Datenschutzbeauftragter
Joachim Stanisław Brudziński - Entschließungsantrag (gesamter Text)
Datum: 07.05.2025Referenz: A10-0053/2025HaushaltsentlastungHaushaltsjahrRechnungsprüfungFinanzkontrolleEuropäischer DatenschutzausschussGesamthaushaltsplan (EU)
Gesamtergebnis
Angenommen- 548 Dafür
- 74 Dagegen
- 42 Enthaltung
- 55 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Amtsblatt · (vor 401 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
- Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert
Verfahrensverlauf
2024/2028(DEC) · DEC
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Weitere Schritte
- Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (15)
- Überweisung an den Ausschuss
- Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
- Ausschussbericht eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Plenardebatte
- Weiterer dokumentierter Schritt
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Entlastung des Europäischen Datenschutzbeauftragten für 2023.
- Haushaltsvolumen von 22,7 Mio. EUR (+12,06 % zu 2022).
- Fokus auf Transparenz, Cybersicherheit und Gleichstellung.
Verlauf der Änderungsanträge (1)
Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch.
Paragraph 5 a (new)
Eingereicht von Sarah Knafo · ESN
Hinzugefügt: 5a. Expresses its concern about the significant increase in the final budget adopted for the EDPS, and deplores the fact that this increase, of 12,06 % between 2022 and 2023, well above the inflation rate, is the cause of budgetary waste such as the 54 % increase in the budget allocated to public communication and promotion activities;
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür8
- 8Dafür
- 9Dagegen
- 9Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür174
- 174Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 14Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür126
- 126Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 10Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür69
- 69Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür67
- 67Dafür
- 5Dagegen
- 3Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür39
- 39Dafür
- 0Dagegen
- 1Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür49
- 49Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür15
- 15Dafür
- 58Dagegen
- 10Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür1
- 1Dafür
- 2Dagegen
- 19Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Kroatien | EPP | Dafür | |
 Lettland | EPP | Dafür | |
 Österreich | EPP | Dafür | |
 Niederlande | S&D | Dafür | |
 Schweden | S&D | Dafür | |
 Belgien | Renew | Dafür | |
 Polen | ECR | Dafür | |
 Italien | S&D | Dafür | |
| Schweden | GUE/NGL | Dafür | |
| Italien | ECR | Dafür |
