Abstimmung im Europäischen Parlament
Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Gerichtshof der Europäischen Union
Datum: 11.04.2024Referenz: A9-0075/2024Gesamtergebnis
Angenommen- 550 Dafür
- 55 Dagegen
- 6 Enthaltung
- 94 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Amtsblatt · (vor 764 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
- Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert
Verfahrensverlauf
2023/2132(DEC) · DEC
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Weitere Schritte
- Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (11)
- Überweisung an den Ausschuss
- Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Ausschussbericht eingereicht
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Plenardebatte
- Weiterer dokumentierter Schritt
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Entlastung für EuGH-Haushalt 2022 durch Parlament erteilt.
- Prüfung durch Rechnungshof ergab Fehlerquote unter Wesentlichkeitsschwelle .
- Fokus auf Transparenz, Digitalisierung und Nachhaltigkeit des EuGH.
Verlauf der Änderungsanträge (1)
Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch.
Paragraph 36 a (new)
Eingereicht von Cristian Terheş, Ryszard Czarnecki · ECR
Hinzugefügt: 36 a. Reiterates the position of the Parliament, which commended for broadcasting the delivery of CJEU judgments and the reading of the Advocates General’s opinions live on its website, which allows citizens to follow hearings under the same conditions as if they were physically present; calls on the CJEU to also broadcast all hearings live; recalls that this request is also supported by the civil society, which asked that the hearings of the Court of Justice of the European Union be live streamed on its website, as it is already the practice of several national and international courts, like the European Court of Human Rights;
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
- 149Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 28Nicht abgestimmt
- 116Dafür
- 39Dagegen
- 3Enthaltung
- 27Nicht abgestimmt
- 122Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 17Nicht abgestimmt
- 9Dafür
- 13Dagegen
- 1Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
- 93Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 9Nicht abgestimmt
- 23Dafür
- 3Dagegen
- 2Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
- 27Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
- 11Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Beabsichtigte StimmeDagegenAbgebene Stimme: Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür |