Abstimmung im Europäischen Parlament
Änderung der Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 über Quecksilber im Hinblick auf Dentalamalgam und andere mit Quecksilber versetzte Produkte, die Herstellungs-, Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen unterliegen
Datum: 10.04.2024Referenz: A9-0002/2024Gesamtergebnis
Angenommen- 575 Dafür
- 12 Dagegen
- 38 Enthaltung
- 80 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Amtsblatt · (vor 856 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
- Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert
Verfahrensverlauf
2023/0272(COD) · COD
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Verhandlungen
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Unterzeichnung
- Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (14)
- Überweisung an den Ausschuss
- Ausschussbericht eingereicht
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Text im Plenum geändert
- Zurücküberweisung an den Ausschuss für interinstitutionelle Verhandlungen
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Vorläufige Einigung im Ausschuss gebilligt
- Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung mit Änderungen
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Unterzeichnung
- Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenarabstimmung
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Quecksilberverbot für Dentalamalgam ab 2025 geplant.
- Stufenweises Verbot quecksilberhaltiger Lampen bis 2025/2027 .
- Berichte zu Krematorien-Emissionen alle zwei Jahre erforderlich.
Verlauf der Änderungsanträge (1)
Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch.
- Änderungsantrag 16Angenommen
Recital 4 a (new)
Eingereicht von Marlene Mortler · PPE
Hinzugefügt: (4 a) To limit the socio-economic impact of a shift to mercury-free fillings on the costs of dental care for patients and dentists, Member States should endeavour to ensure appropriate reimbursement is made available for mercury-free alternatives. The phase-out of dental amalgam should be accompanied by professional training for dentists, where appropriate, in order to adjust to new techniques.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
- 135Dafür
- 6Dagegen
- 16Enthaltung
- 28Nicht abgestimmt
- 123Dafür
- 2Dagegen
- 0Enthaltung
- 14Nicht abgestimmt
- 31Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
- 154Dafür
- 0Dagegen
- 1Enthaltung
- 22Nicht abgestimmt
- 93Dafür
- 3Dagegen
- 0Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
- 25Dafür
- 0Dagegen
- 1Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
- 11Dafür
- 1Dagegen
- 0Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
- 3Dafür
- 0Dagegen
- 20Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Mitglieder
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| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
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