Abstimmung im Europäischen Parlament

Änderung der Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 über Quecksilber im Hinblick auf Dentalamalgam und andere mit Quecksilber versetzte Produkte, die Herstellungs-, Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen unterliegen

Datum: 17.01.2024·Referenz: A9-0002/2024
Berichterstatter/in: Marlene Mortler

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 550 Dafür
  • 14 Dagegen
  • 64 Enthaltung
  • 77 Nicht abgestimmt
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 856 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2023/0272(COD) · COD

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung43 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung80 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum5 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Verhandlungen54 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Dokumentiert: Ausschussberatung30 Tage bis zum nächsten Schritt
  6. Dokumentiert: Plenum64 Tage bis zum nächsten Schritt
  7. Dokumentiert: Unterzeichnung27 Tage bis zum nächsten Schritt
  8. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (14)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Ausschussbericht angenommen
  4. Einreichung für das Plenum
  5. Text im Plenum geändert
  6. Zurücküberweisung an den Ausschuss für interinstitutionelle Verhandlungen
  7. Plenarabstimmung
  8. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  9. Vorläufige Einigung im Ausschuss gebilligt
  10. Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung mit Änderungen
  11. Plenarabstimmung
  12. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  13. Unterzeichnung
  14. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Quecksilberverbot für Dentalamalgam ab 2025 geplant.
  • Stufenweises Verbot quecksilberhaltiger Lampen bis 2025/2027 .
  • Berichte zu Krematorien-Emissionen alle zwei Jahre erforderlich.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Verlauf der Änderungsanträge (1)

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch.

  1. Änderungsantrag 16Angenommen

    Recital 4 a (new)

    Eingereicht von Marlene Mortler · PPE

    Hinzugefügt: (4 a) To limit the socio-economic impact of a shift to mercury-free fillings on the costs of dental care for patients and dentists, Member States should endeavour to ensure appropriate reimbursement is made available for mercury-free alternatives. The phase-out of dental amalgam should be accompanied by professional training for dentists, where appropriate, in order to adjust to new techniques.

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
DeutschlandEPP
Dafür
NiederlandeNI
Dafür
LettlandNI
Dafür
PolenNI
Dafür
EstlandRenew
Dafür
SpanienNI
Dafür
ÖsterreichEPP
Dafür
IrlandNI
Dafür
SpanienNI
Dafür
ItalienNI
Dafür
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