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FrançaisAbstimmung im Europäischen Parlament
Angemessenheit des vom Datenschutzrahmen EU-USA gebotenen Schutzes
§ 12 - Am 10
Datum: 11.05.2023Referenz: B9-0234/2023Beziehungen der UnionSchutz der PrivatsphäreDatenerhebunggrenzüberschreitender DatenverkehrDatenverarbeitungsrechtAngemessenheitsentscheidung (EU)die Vereinigte Staatenpersönliche Daten
Gesamtergebnis
Abgelehnt- 251 Dafür
- 307 Dagegen
- 9 Enthaltung
- 138 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Das Parlament hat kein Ergebnis erfasst; es wird aus der Stimmenzahl abgeleitet.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 1283 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2023/2501(RSP) · RSP
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (2)
- Plenardebatte
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür21
- 21Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 9Nicht abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür48
- 48Dafür
- 89Dagegen
- 3Enthaltung
- 44Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür138
- 138Dafür
- 0Dagegen
- 2Enthaltung
- 37Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür36
- 36Dafür
- 49Dagegen
- 1Enthaltung
- 15Nicht abgestimmt
Identity and Democracy (ID)Dafür8
- 8Dafür
- 12Dagegen
- 2Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür0
- 0Dafür
- 30Dagegen
- 0Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür0
- 0Dafür
- 115Dagegen
- 1Enthaltung
- 27Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür0
- 0Dafür
- 12Dagegen
- 0Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Belgien | ECR | Dafür | |
 Deutschland | NI | Dafür | |
 Italien | NI | Dafür | |
| Italien | NI | Dafür | |
 Niederlande | ECR | Dafür | |
 Österreich | EPP | Dafür | |
 Slowenien | EPP | Dafür | |
 Tschechien | NI | Dafür | |
 Polen | NI | Dafür | |
| Tschechien | Renew | Dafür |
