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EspañolAbstimmung im Europäischen Parlament
GEMEINSAMER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG zu dem neuen Gesetz Chinas zur Förderung von ethnischer Einheit und Fortschritt und zu der zunehmenden Unterdrückung ethnischer Identitäten
Datum: 30.04.2026Referenz: RC-B10-0216/2026Gesamtergebnis
Angenommen- 439 Dafür
- 52 Dagegen
- 71 Enthaltung
- 157 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 198 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2026/2703(RSP) · RSP
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (5)
- Plenardebatte
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- 720 direkt gewählte Abgeordnete im Parlament.
- Präsidentin für zweieinhalb Jahre gewählt.
- 26 Ausschüsse bereiten Gesetzesvorhaben vor.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür59
- 59Dafür
- 6Dagegen
- 0Enthaltung
- 12Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür105
- 105Dafür
- 1Dagegen
- 1Enthaltung
- 28Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür123
- 123Dafür
- 7Dagegen
- 2Enthaltung
- 53Nicht abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür8
- 8Dafür
- 15Dagegen
- 3Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür58
- 58Dafür
- 3Dagegen
- 8Enthaltung
- 12Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür29
- 29Dafür
- 2Dagegen
- 35Enthaltung
- 19Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür42
- 42Dafür
- 1Dagegen
- 2Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür3
- 3Dafür
- 6Dagegen
- 15Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür12
- 12Dafür
- 11Dagegen
- 5Enthaltung
- 18Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Frankreich | S&D | Dafür | |
 Tschechien | EPP | Dafür | |
 Slowakei | NI | Beabsichtigte StimmeDagegenAbgebene Stimme: Dafür | |
 Italien | S&D | Dafür | |
 Polen | ECR | Dafür | |
 Deutschland | EPP | Dafür | |
 Litauen | ECR | Dafür | |
| Italien | PfE | Dafür | |
 Estland | ECR | Dafür | |
| Frankreich | Greens/EFA | Dafür |
