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FrançaisAbstimmung im Europäischen Parlament
GEMEINSAMER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG zu dem neuen Gesetz Chinas zur Förderung von ethnischer Einheit und Fortschritt und zu der zunehmenden Unterdrückung ethnischer Identitäten
Datum: 30.04.2026Referenz: RC-B10-0216/2026Gesamtergebnis
Abgelehnt- 104 Dafür
- 377 Dagegen
- 86 Enthaltung
- 152 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 198 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2026/2703(RSP) · RSP
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (5)
- Plenardebatte
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- 720 direkt gewählte Abgeordnete im Parlament.
- Präsidentin für zweieinhalb Jahre gewählt.
- 26 Ausschüsse bereiten Gesetzesvorhaben vor.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür0
- 0Dafür
- 65Dagegen
- 0Enthaltung
- 12Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür70
- 70Dafür
- 16Dagegen
- 23Enthaltung
- 26Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür20
- 20Dafür
- 3Dagegen
- 3Enthaltung
- 20Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür4
- 4Dafür
- 11Dagegen
- 50Enthaltung
- 20Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür1
- 1Dafür
- 22Dagegen
- 1Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür4
- 4Dafür
- 13Dagegen
- 9Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür3
- 3Dafür
- 65Dagegen
- 0Enthaltung
- 13Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür2
- 2Dafür
- 43Dagegen
- 0Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür0
- 0Dafür
- 139Dagegen
- 0Enthaltung
- 46Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Finnland | S&D | Dafür | |
 Portugal | S&D | Dafür | |
 Deutschland | GUE/NGL | Dafür | |
 Spanien | S&D | Dafür | |
 Italien | S&D | Dafür | |
 Ungarn | S&D | Dafür | |
 Österreich | S&D | Dafür | |
| Italien | S&D | Dafür | |
 Schweden | GUE/NGL | Dafür | |
| Deutschland | GUE/NGL | Dafür |
