Abstimmung im Europäischen Parlament

Anhaltende hybride Angriffe auf Litauen seitens Belarus

Erwägung H
Datum: 18.12.2025·Referenz: RC-B10-0571/2025
Mitunterzeichnende: Sebastian Tynkkynen, Tomas Tobé, Borys Budka

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 455 Dafür
  • 88 Dagegen
  • 11 Enthaltung
  • 165 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.
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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Plenum · (vor 332 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2025/3025(RSP) · RSP

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Zuletzt dokumentiert: Plenum332 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (5)
  1. Plenardebatte
  2. Einreichung für das Plenum
  3. Einreichung für das Plenum
  4. Plenarabstimmung
  5. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Die Entschließung verurteilt hybride Angriffe Belarus’ auf Litauen, darunter Luftraumverletzungen, Schmuggel und Migrationsmanipulation, die von staatlichen Stellen organisiert werden.
  • Ziel ist die Destabilisierung der EU und Unterstützung Russlands in dessen aggressiver Strategie gegen europäische Staaten.
  • Gefordert wird eine gemeinsame europäische Reaktion, einschließlich verschärfter Sanktionen und militärischer Abschreckung an der Ostflanke.
  • Litauen soll bei der Verteidigung seines Luftraums und der kritischen Infrastruktur unterstützt werden.
  • Langfristig strebt die EU eine wertebasierte Sicherheitsstrategie an, die demokratische Kräfte in Belarus stärkt und hybride Bedrohungen proaktiv bekämpft.
Quelle: Erklärende Begründung (KI-generiert)

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
SpanienEPP
Dafür
PolenEPP
Dafür
MaltaS&D
Dafür
NiederlandePfE
Dafür
DänemarkS&D
Dafür
DeutschlandS&D
Dafür
TschechienEPP
Dafür
SlowenienEPP
Dafür
DeutschlandESN
Dafür
ÖsterreichRenew
Dafür
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