Abstimmung im Europäischen Parlament

Brutal repression against protesters in Iran

Datum: 22.01.2026·Referenz: RC-B10-0071/2026
Mitunterzeichnende: Danuše Nerudová, David McAllister, Reinis Pozņaks

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 562 Dafür
  • 9 Dagegen
  • 57 Enthaltung
  • 91 Nicht abgestimmt
Status und Verfahren

Das Parlament hat kein Ergebnis erfasst; es wird aus der Stimmenzahl abgeleitet.

Abgestimmt am

Verfahrensverlauf

Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.

Worum geht es?

  • Die Resolution verurteilt das gewaltsame Vorgehen des iranischen Regimes gegen landesweite Proteste, bei denen tausende Demonstranten getötet oder verletzt wurden.
  • Sie fordert die sofortige Freilassung inhaftierter Protestteilnehmer und ein Ende der Internet- und Kommunikationssperren.
  • Politisch zielt die EU darauf ab, durch neue Sanktionen Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen und das Korps der Islamischen Revolutionsgarde als terroristische Organisation einzustufen.
  • Gleichzeitig soll die Unterstützung für die iranische Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger verstärkt werden.
  • Die Resolution unterstreicht das Recht der iranischen Bevölkerung auf Selbstbestimmung und demokratische Reformen ohne externe Einmischung.
Quelle: Erklärende Begründung (KI-generiert)

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
FinnlandEPP
Dafür
SpanienEPP
Dafür
PolenEPP
Dafür
GriechenlandEPP
Dafür
SpanienRenew
Dafür
MaltaEPP
Nicht abgestimmt
MaltaS&D
Dafür
SchwedenRenew
Nicht abgestimmt
GriechenlandECR
Enthaltung
FrankreichRenew
Dafür
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