Abstimmung im Europäischen Parlament

Brexit Adjustment Reserve

Datum: 16.12.2025·Referenz: A10-0233/2025
Berichterstatter/in: Pascal Arimont

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 619 Dafür
  • 6 Dagegen
  • 37 Enthaltung
  • 57 Nicht abgestimmt
Status und Verfahren

Das Parlament hat kein Ergebnis erfasst; es wird aus der Stimmenzahl abgeleitet.

Abgestimmt am

Verfahrensverlauf

Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.

Worum geht es?

  • Die Verordnung passt die finanziellen Zuweisungen der Brexit-Anpassungsreserve an, um eine Kürzung von 584 Millionen Euro umzusetzen.
  • Diese Anpassung folgt der Halbzeitüberprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) 2021–2027, die auf geopolitische Herausforderungen reagiert.
  • Ziel ist es, die verbleibenden Mittel von 3,4 Milliarden Euro rechtlich und finanziell konsistent mit dem EU-Haushalt 2025 zu gestalten.
  • Bereits erfolgte Auszahlungen oder Übertragungen auf die Aufbau- und Resilienzfazilität bleiben unberührt.
  • Die Änderung dient der Rechtssicherheit für die Verteilung der verbleibenden Mittel an die Mitgliedstaaten.
Quelle: Erklärende Begründung (KI-generiert)

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
FinnlandEPP
Dafür
SpanienEPP
Dafür
PolenEPP
Dafür
GriechenlandEPP
Dafür
SpanienRenew
Dafür
MaltaEPP
Dafür
MaltaS&D
Dafür
SchwedenRenew
Dafür
GriechenlandECR
Dafür
FrankreichRenew
Nicht abgestimmt
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