Worüber Dennis gesprochen hat.

Herr Präsident! Frau Kommissarin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das, was die Kommission jetzt hier gerade vorgestellt hat, hat wirklich das Zeug dazu, ein echter Quantensprung nach vorne zu sein – ein Quantensprung sowohl für Beschäftigte als auch für Unternehmen –, sowie die konsequente Fortsetzung dessen, was wir in den Veränderungen bei der Entsenderichtlinie und bei dem Durchbruch nach fast

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal herzlichen Glückwunsch an die Berichterstatterin und auch an die Schattenberichterstatter, die konstruktiv mitgearbeitet haben. Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen: Ich bin seit 2017 Mitglied im Europäischen Parlament – seit 2017. Natürlich gibt es Themen, die immer wiederkehren, so auf der Metaebene, w

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erstaunt, dass der Kollege Bystron hier nicht sein ganz persönliches Programm zur Armutsbekämpfung vorgestellt hat. Das ist leider nicht für jeden zugänglich, nämlich: Putzfrauen auf Steuerzahlerkosten, Bestechungsgelder aus Moskau und Überkreuzanstellungen von AfD‑Familienangehörigen bei anderen AfD‑Abgeordneten – die AfD

Herr Präsident, Frau Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich gut erinnern, als Jean-Claude Juncker damals das Thema Europäische Säule sozialer Rechte gesetzt hat. Er ist von vielen am Ende verspottet worden, es sei ja ein Sammelsurium von netten Absichtserklärungen, aber im Grunde nichts, was bei der konkreten Politikgestaltung hilft. Und einige Jahre

Frau Präsidentin! Frau Kommissarin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allen Dingen, liebe Jana Toom, ganz herzlichen Dank für Deinen Bericht und all die Arbeit, die Du investiert hast. Und ich teile die Sorgen, die Du hier skizziert hast. Ich will das in aller Deutlichkeit sagen, denn das, was wir zurzeit an – ich mag das Wort Transformation nicht so gerne – Umbrüchen erleben, könnte eigentlich

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Roxana, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Instrumente, die im Kampf gegen Armut notwendig sind, sind aus meiner Sicht so vielfältig, wie Armut an sich vielfältig ist. Ich könnte stundenlang darüber streiten: Ab wann ist man denn eigentlich arm? Ist man eigentlich erst arm, wenn man zu denjenigen gehört, über die wir in Brüssel, direkt vor unserer Haustür,

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Entschließung, über die wir morgen abstimmen, ist vielleicht in ihrer Bedeutung nicht zu überhöhen, aber wir sollten diese Bedeutung auch nicht unterschätzen. Denn mir war, auch als Sprecher der EVP-Fraktion im Sozialausschuss, wichtig, dass unsere Delegation, die nach Katar fliegt und an dem Summit for Social Development teilni

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz herzlichen Dank für die teils emotionale und auf jeden Fall hochinteressante Debatte. Denn interessant war sie vor allen Dingen für mich, weil ich an einigen Stellen in dieser Debatte Dinge und Argumente gehört habe, die so falsch sind, dass nicht einmal das Gegenteil davon richtig ist. Also wenn hier behauptet wird, dass sozus

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heutige Debatte und vor allen Dingen die morgige Abstimmung über die Novellierung der Richtlinie über Europäische Betriebsräte markiert den zwischenzeitlichen Schlusspunkt unter eine Debatte, die nun seit 16 Jahren läuft, seit wir das letzte Mal die Richtlinie über Europäische Betriebsräte novelliert haben. Und die

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Automobilindustrie in Europa erlebt gewaltige Disruptionen und steht wirklich vor einem Scheideweg, wo wir als politisch Verantwortliche auch mit in der Verantwortung sind, darüber zu befinden, welchen Weg diese Schlüsselindustrie in Europa gehen soll. Es zeigt sich mehr und mehr – und deswegen haben wir als CDU/CSU‑Gruppe auch ge

Frau Präsidentin, verehrte Kommissionsvertreter, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Chemicals Package ist jetzt eine gute Gelegenheit für die Kommission, aber für uns insgesamt auch, die chemische Industrie nicht nur mit Worten zu loben, zu lobpreisen, sondern jetzt auch einmal mit konkretem politischem Handeln zu unterstützen – denn es steht verdammt viel auf dem Spiel. Und deswegen fordere ich

Frau Präsidentin, Herr Exekutiv-Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Steel and Metals Action Plan kommt spät. Ich hoffe, er kommt noch nicht zu spät. Wir haben als EVP jetzt mehr als anderthalb Jahre dafür gekämpft, weil die europäische und deutsche Stahlindustrie natürlich durch Überkapazitäten und extrem hohe Energiekosten gewaltig unter Druck stehen. Wir können nicht in unseren So

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für die Debatte, morgen stimmen wir auch noch über einen entsprechenden Bericht von der Kollegin Ceulemans dazu ab. Ich glaube, es ist wirklich wichtig, sich mit dieser Frage auseinanderzusetzen, denn die Umwälzungen, die wir zurzeit erleben, europaweit, in der Wirtschaft, in der Industrie, sind wirklich gigantisch. Un

Herr Präsident, Frau Vizepräsidentin, liebe Roxana, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz herzlichen Dank an die Europäische Kommission für diese Initiative. Und es gibt ja nicht wenige, die sagen: Ja, Union of Skills, was soll das schon sein? Das ist irgendwie alles so unkonkret, das ist mal wieder so typische Wolkenschieberei der Kommission. So kann man natürlich da rangehen. Oder man kann auch s

Herr Präsident! Frau Exekutiv-Vizepräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz herzlichen Dank an dich, liebe Roxana, und an die Kommission für diese Initiative. Ich glaube, das Thema Skills war schon in der letzten Periode bei der Europäischen Kommission prominent platziert. Aber jetzt geht es darum, dass wir in dieser Legislaturperiode auch den nächsten Schritt machen. Gerade mit Blick auf

Nun wollte ich zu Beginn der Debatte eine blaue Karte verwenden, aber das war leider nicht möglich.

Herr Präsident! Frau Kommissarin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon irgendwie ein bisschen skurril. Ich bin froh, dass wir heute mal wieder über dieses Thema diskutieren. Aber wenn man mal an die COVID-19-Pandemie zurückdenkt, da haben wir das Thema Gesundheitswesen, Gesundheitssektor und die Entwicklungen, die Notwendigkeiten rauf und runter diskutiert. Weil plötzlich jeder unmittelbar betrof

Herr Präsident, liebe Frau Kommissarin, liebe Dubravka, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich zunächst einmal ganz herzlich bei der Europäischen Kommission für die Initiative bedanken, und ich bin mir sicher, hier wird noch der eine oder andere Redner ans Pult treten und sagen: „Mit was beschäftigen sie sich da schon wieder? Das ist doch eigentlich alles Kompetenz der Mitgliedstaaten.“ A

Herr Vizepräsident! Frau Kommissarin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, die heutige Debatte kommt eigentlich genau zum richtigen Zeitpunkt, weil mit Blick auf die Umsetzung der europäischen Mindestlohnrichtlinie in nationales Recht ist die Uhr in den Mitgliedstaaten nun abgelaufen. Und wir sehen, die überwiegende Mehrheit der Mitgliedstaaten hat noch nicht geliefert. Damit ist die Aufgabe

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die europäische Stahlindustrie steckt in einer historischen Krise, und was wir in dieser Situation nicht brauchen, sind philosophisch träumerische Reden darüber, wie toll die Zukunft mit grünem Stahl sein könnte. Wir wünschen uns alle eine Zukunft mit grünem Stahl, aber momentan sind wir in erster Linie gefordert, dafür zu sorgen,

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin wirklich stolz, dass wir als Europäisches Parlament sagen können: Wir sind beim Thema mentale Gesundheit der Antreiber. Wenn ich allein an die letzte Legislaturperiode denke – eine wunderbare Kollegin aus meiner Fraktion, Maria Walsh, die mit an der Spitze der Bewegung steht und unaufhörlich dafür sorgt, dass dieses Thema eben

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich sehr gut erinnern, wie wir hier in Straßburg über das Verbrennerverbot diskutiert haben. Da saß da, wo jetzt Valdis Dombrovskis sitzt, Frans Timmermans, der für diese Politik verantwortlich war. Und als ich in meiner Rede auf zwei Dinge hingewiesen habe, nämlich zum einen auf die Frage der Bezahlbarkeit von Mobilität u

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich könnte meine Redezeit dazu verwenden und meine Verwunderung darüber zum Ausdruck bringen, dass der Versuch, eine dünne Erklärung noch dünner zu machen, nicht ausgereicht hat, um BusinessEurope und die Schweden bei dieser Erklärung an Bord zu bekommen. Ich kann mir das aber auch einfach sparen und stattdessen sagen: La Hulpe ist nu

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Brüssel und Straßburg – das merken wir jetzt gerade wieder im anfangenden Wahlkampf – gelten ja häufig als Synonym dafür, komplizierte Dinge noch komplizierter zu machen. Das Epizentrum der weltweiten Bürokratie. Und was machen wir jetzt hier im Europäischen Parlament beim Thema Disability Card? Wir nehmen dieses Klischee und kehren

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich ist es ja schon tragisch, dass wir diese Debatte hier heute überhaupt auf der Tagesordnung haben. Deswegen taugt die ganze Debatte auch nicht für politische Polemik oder Fingerzeigen. Ich finde, die Kommissarin hat völlig recht, man muss erst einmal die Tragödie würdigen und an die Angehörigen denken und denjenigen, die ü