Wie Ivars Ijabs abgestimmt hat.
Entlastung 2024: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Datenschutzbeauftragter (Angenommen): 528 Dafür, 59 Dagegen, 62 Enthaltung, 88 Nicht abgestimmt (737 Mitglieder). Ivars Ijabs: Nicht abgestimmt.
Festlegung zusätzlicher Verfahrensregeln für die Durchsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 (Angenommen): 533 Dafür, 43 Dagegen, 68 Enthaltung, 91 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Ivars Ijabs: Dafür.
Erhebung und Übermittlung vorab übermittelter Fluggastdaten (API) zur Verbesserung und Erleichterung der Kontrollen an den Außengrenzen, Änderung der Verordnung (EU) 2019/817 und der Verordnung (EU) 2018/1726 sowie Aufhebung der Richtlinie 2004/82/EG des Rates (Angenommen): 492 Dafür, 33 Dagegen, 10 Enthaltung, 247 Nicht abgestimmt (782 Mitglieder). Ivars Ijabs: Dafür.
Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Datenschutzbeauftragter (Angenommen): 556 Dafür, 19 Dagegen, 28 Enthaltung, 207 Nicht abgestimmt (810 Mitglieder). Ivars Ijabs: Dafür.
Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Datenschutzbeauftragter (Angenommen): 562 Dafür, 15 Dagegen, 27 Enthaltung, 207 Nicht abgestimmt (811 Mitglieder). Ivars Ijabs: Dafür.
Festlegung zusätzlicher Verfahrensregeln für die Durchsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 (Angenommen): 329 Dafür, 213 Dagegen, 79 Enthaltung, 205 Nicht abgestimmt (826 Mitglieder). Ivars Ijabs: Dafür.
Änderung des Beschlusses 2009/917/JI des Rates im Hinblick auf dessen Angleichung an die Unionsvorschriften über den Schutz personenbezogener Daten (Angenommen): 630 Dafür, 1 Dagegen, 6 Enthaltung, 189 Nicht abgestimmt (826 Mitglieder). Ivars Ijabs: Dafür.
Haushaltskontrollausschuss
Die Kontrolle, wie EU-Gelder ausgegeben werden: Prüfungen, Betrugsbekämpfung und die jährliche Entlastung für den Haushalt.
Ausschüsse bereiten die Position des Parlaments zu einem Thema vor, bevor alle Abgeordneten im Plenum abstimmen. Das ist der für dieses Dokument zuständige Ausschuss.
Seite des Ausschusses auf europarl.europa.euAusschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: Grundrechte, Datenschutz, Migration und Asyl sowie polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit.
Ausschüsse bereiten die Position des Parlaments zu einem Thema vor, bevor alle Abgeordneten im Plenum abstimmen. Das ist der für dieses Dokument zuständige Ausschuss.
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