Wie Bronis Ropė abgestimmt hat.
Feststellungen und Empfehlungen des Sonderausschusses für den Europäischen Schutzschild für die Demokratie (Angenommen): 420 Dafür, 220 Dagegen, 26 Enthaltung, 51 Nicht abgestimmt (717 Mitglieder). Bronis Ropė: Nicht abgestimmt.
Förderung der demokratischen Resilienz in Armenien (Angenommen): 476 Dafür, 47 Dagegen, 48 Enthaltung, 166 Nicht abgestimmt (737 Mitglieder). Bronis Ropė: Nicht abgestimmt.
Menschenhandel und schwere Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Rekrutierung von Menschen, die nicht Staatsangehörige Russlands sind, insbesondere von Menschen aus Afrika, für den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine (Angenommen): 479 Dafür, 17 Dagegen, 43 Enthaltung, 196 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Bronis Ropė: Nicht abgestimmt.
Versuchte Übernahme des litauischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Bedrohung der Demokratie in Litauen (Angenommen): 385 Dafür, 165 Dagegen, 35 Enthaltung, 150 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Bronis Ropė: Nicht abgestimmt.
Bilanz der Wahl zum Europäischen Parlament 2024 (Angenommen): 388 Dafür, 186 Dagegen, 34 Enthaltung, 127 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Bronis Ropė: Nicht abgestimmt.
Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Republik Moldau gegen hybride Bedrohungen und böswillige Einflussnahme vonseiten Russlands (Angenommen): 490 Dafür, 65 Dagegen, 86 Enthaltung, 94 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Bronis Ropė: Nicht abgestimmt.
Berichte 2023 und 2024 der Kommission über Bosnien und Herzegowina (Angenommen): 495 Dafür, 130 Dagegen, 63 Enthaltung, 47 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Bronis Ropė: Nicht abgestimmt.
Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2024 (Angenommen): 405 Dafür, 210 Dagegen, 36 Enthaltung, 84 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Bronis Ropė: Nicht abgestimmt.
Desinformation und Geschichtsfälschung seitens Russlands zur Rechtfertigung des Angriffskrieges gegen die Ukraine (Angenommen): 480 Dafür, 58 Dagegen, 48 Enthaltung, 149 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Bronis Ropė: Nicht abgestimmt.
Abbau der Demokratie und Gefahren für den politischen Pluralismus in Georgien (Angenommen): 495 Dafür, 73 Dagegen, 86 Enthaltung, 81 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Bronis Ropė: Nicht abgestimmt.
Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Republik Moldau gegen die Einflussnahme Russlands im Vorfeld der anstehenden Präsidentschaftswahl (Angenommen): 508 Dafür, 53 Dagegen, 104 Enthaltung, 70 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Bronis Ropė: Nicht abgestimmt.
Europawahl 2024 (Angenommen): 365 Dafür, 178 Dagegen, 71 Enthaltung, 206 Nicht abgestimmt (820 Mitglieder). Bronis Ropė: Dafür.
Stärkung des Rechts auf Teilhabe: Legitimität und Resilienz von Wahlprozessen in illiberalen politischen Systemen und autoritären Regimen (Angenommen): 522 Dafür, 27 Dagegen, 53 Enthaltung, 222 Nicht abgestimmt (824 Mitglieder). Bronis Ropė: Dafür.
Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2023 – Einzelplan I – Europäisches Parlament (Angenommen): 337 Dafür, 119 Dagegen, 38 Enthaltung, 272 Nicht abgestimmt (766 Mitglieder). Bronis Ropė: Dagegen.
Einsetzung eines Sonderausschusses zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation (Angenommen): 614 Dafür, 42 Dagegen, 34 Enthaltung, 155 Nicht abgestimmt (845 Mitglieder). Bronis Ropė: Dafür.
VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS über die zahlenmäßige Zusammensetzung der Sonderausschüsse und des Untersuchungsausschusses (Angenommen): 680 Dafür, 3 Dagegen, 5 Enthaltung, 157 Nicht abgestimmt (845 Mitglieder). Bronis Ropė: Dafür.
Sonderausschuss für den Europäischen Schutzschild für die Demokratie
Ein Sonderausschuss zum Schutz der Demokratie in der EU, etwa vor Desinformation und ausländischer Einflussnahme.
Ausschüsse bereiten die Position des Parlaments zu einem Thema vor, bevor alle Abgeordneten im Plenum abstimmen. Das ist der für dieses Dokument zuständige Ausschuss.
Seite des Ausschusses auf europarl.europa.euAusschuss für konstitutionelle Fragen
Konstitutionelle Fragen: wie die EU aufgebaut ist, also die Verträge, das Verhältnis der EU-Organe, Europawahlen und die Geschäftsordnung des Parlaments.
Ausschüsse bereiten die Position des Parlaments zu einem Thema vor, bevor alle Abgeordneten im Plenum abstimmen. Das ist der für dieses Dokument zuständige Ausschuss.
Seite des Ausschusses auf europarl.europa.euAusschuss für auswärtige Angelegenheiten
Die Außenpolitik der EU, die Beziehungen zu Ländern außerhalb der EU, die Erweiterung und internationale Abkommen.
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Seite des Ausschusses auf europarl.europa.euAusschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: Grundrechte, Datenschutz, Migration und Asyl sowie polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit.
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