Wie Maxette Pirbakas abgestimmt hat.

Versuche der Regierungspartei „Georgischer Traum“, Oppositionsparteien in Georgien zu verbieten (Angenommen): 445 Dafür, 37 Dagegen, 97 Enthaltung, 140 Nicht abgestimmt (719 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Nicht abgestimmt.

Politische Gefangene in Kuba, insbesondere der Fall von Félix Navarro und seiner Tochter Saylí Navarro (Angenommen): 374 Dafür, 198 Dagegen, 19 Enthaltung, 126 Nicht abgestimmt (717 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Nicht abgestimmt.

Die Fälle der Menschenrechts- und Umweltaktivisten Andrie Yunus und Muhammad Rosidi in Indonesien (Angenommen): 469 Dafür, 38 Dagegen, 62 Enthaltung, 170 Nicht abgestimmt (739 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Nicht abgestimmt.

Erforderliche Reaktion der EU im Hinblick auf die Lage der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte sowie auf die missbräuchliche Verwendung von EU-Mitteln in der Slowakei (Angenommen): 347 Dafür, 165 Dagegen, 25 Enthaltung, 202 Nicht abgestimmt (739 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Nicht abgestimmt.

Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2025 – Jahresbericht 2025 (Angenommen): 387 Dafür, 191 Dagegen, 46 Enthaltung, 113 Nicht abgestimmt (737 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Nicht abgestimmt.

Der Fall von Elene Choschtaria und den politischen Gefangenen unter dem Regime der Partei Georgischer Traum (Angenommen): 438 Dafür, 37 Dagegen, 81 Enthaltung, 179 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Nicht abgestimmt.

Verurteilung und bevorstehende Verkündung des Strafmaßes gegen Jimmy Lai in Hongkong (Angenommen): 503 Dafür, 9 Dagegen, 100 Enthaltung, 123 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Nicht abgestimmt.

Vorschlag für einen Beschluss des Rates gemäß Artikel 7 Absatz 1 des Vertrags über die Europäische Union zur Feststellung der eindeutigen Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Werte, auf die sich die Union gründet, durch Ungarn (Angenommen): 415 Dafür, 193 Dagegen, 28 Enthaltung, 99 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Nicht abgestimmt.

Der Fall Victoire Ingabire in Ruanda (Angenommen): 549 Dafür, 2 Dagegen, 41 Enthaltung, 143 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Nicht abgestimmt.

Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2024 (Angenommen): 405 Dafür, 210 Dagegen, 36 Enthaltung, 84 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Nicht abgestimmt.

Berichte 2023 und 2024 der Kommission über die Türkei (Angenommen): 367 Dafür, 74 Dagegen, 188 Enthaltung, 106 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Nicht abgestimmt.

Lage der Menschenrechte in Kirgisistan, insbesondere der Fall von Temirlan Sultanbekow (Angenommen): 492 Dafür, 28 Dagegen, 41 Enthaltung, 174 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Nicht abgestimmt.

Die laufenden Anhörungen gemäß Artikel 7 Absatz 1 EUV zu Ungarn zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und ihre Auswirkungen auf den Haushalt (Angenommen): 399 Dafür, 117 Dagegen, 28 Enthaltung, 323 Nicht abgestimmt (867 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Enthaltung.

Bericht über den Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2023 (Angenommen): 374 Dafür, 113 Dagegen, 45 Enthaltung, 252 Nicht abgestimmt (784 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Dafür.

Lage in Ungarn und die eingefrorenen EU-Gelder (Angenommen): 345 Dafür, 104 Dagegen, 29 Enthaltung, 269 Nicht abgestimmt (747 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Dafür.

Die geplante Auflösung von zentralen Strukturen zur Korruptionsbekämpfung in der Slowakei und die Auswirkungen auf die Rechtsstaatlichkeit (Angenommen): 496 Dafür, 70 Dagegen, 64 Enthaltung, 201 Nicht abgestimmt (831 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Dafür.

Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in Ungarn und eingefrorene EU-Gelder (Angenommen): 442 Dafür, 144 Dagegen, 33 Enthaltung, 209 Nicht abgestimmt (828 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Nicht abgestimmt.

Stand der Verhandlungen zwischen der Kommission und der ungarischen Regierung bezüglich der Konditionalitätsverordnung und des Aufbau- und Resilienzplans (Angenommen): 416 Dafür, 124 Dagegen, 33 Enthaltung, 228 Nicht abgestimmt (801 Mitglieder). Maxette Pirbakas: Nicht abgestimmt.