Lage der Grundrechte in der EU in den Jahren 2022 und 2023
(Angenommen):
391 Dafür,
130 Dagegen,
20 Enthaltung,
236 Nicht abgestimmt
(777 Mitglieder).
Robert Hajšel: Nicht abgestimmt.
18Jan
2024
18. Jan 2024·A9-0376/2023
Lage der Grundrechte in der EU in den Jahren 2022 und 2023
Ausbleibendes legislatives Handeln der Kommission nach der Entschließung des PEGA-Untersuchungsausschusses
(Angenommen):
425 Dafür,
108 Dagegen,
23 Enthaltung,
236 Nicht abgestimmt
(792 Mitglieder).
Robert Hajšel: Nicht abgestimmt.
23Nov
2023
23. Nov 2023·B9-0464/2023
Ausbleibendes legislatives Handeln der Kommission nach der Entschließung des PEGA-Untersuchungsausschusses
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum mutmaßlichen Einsatz von Pegasus und ähnlicher Überwachungs- und Spähsoftware
(Angenommen):
635 Dafür,
36 Dagegen,
20 Enthaltung,
154 Nicht abgestimmt
(845 Mitglieder).
Robert Hajšel: Dafür.
9März
2022
9. März 2022·B9-0138/2022
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum mutmaßlichen Einsatz von Pegasus und ähnlicher Überwachungs- und Spähsoftware
