Wie Max Orville abgestimmt hat.
Standardessentielle Patente und Änderung der Verordnung (EU) 2017/1001 (Angenommen): 454 Dafür, 83 Dagegen, 78 Enthaltung, 211 Nicht abgestimmt (826 Mitglieder). Max Orville: Nicht abgestimmt.
Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel (Neufassung) (Angenommen): 526 Dafür, 23 Dagegen, 70 Enthaltung, 209 Nicht abgestimmt (828 Mitglieder). Max Orville: Nicht abgestimmt.
Ergänzendes Schutzzertifikat für Pflanzenschutzmittel (Neufassung) (Angenommen): 523 Dafür, 26 Dagegen, 69 Enthaltung, 211 Nicht abgestimmt (829 Mitglieder). Max Orville: Nicht abgestimmt.
Einheitliches ergänzendes Zertifikat für Arzneimittel und Änderung der Verordnung (EU) 2017/1001, der Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 und der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 (Angenommen): 518 Dafür, 29 Dagegen, 70 Enthaltung, 212 Nicht abgestimmt (829 Mitglieder). Max Orville: Nicht abgestimmt.
Einheitliches ergänzendes Schutzzertifikat für Pflanzenschutzmittel (Angenommen): 516 Dafür, 26 Dagegen, 74 Enthaltung, 212 Nicht abgestimmt (828 Mitglieder). Max Orville: Nicht abgestimmt.
Rechtsausschuss
Rechtsfragen: wie EU-Recht angewandt wird, geistiges Eigentum, Gesellschafts- und Zivilrecht sowie die Immunität von Abgeordneten.
Ausschüsse bereiten die Position des Parlaments zu einem Thema vor, bevor alle Abgeordneten im Plenum abstimmen. Das ist der für dieses Dokument zuständige Ausschuss.
Seite des Ausschusses auf europarl.europa.eu