Wie Anna Deparnay-Grunenberg abgestimmt hat.
Unionsgeschmacksmuster (kodifizierter Text) (Angenommen): 613 Dafür, 5 Dagegen, 29 Enthaltung, 88 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Anna Deparnay-Grunenberg: Nicht abgestimmt.
Rechtlicher Schutz von Designs (Neufassung) (Angenommen): 455 Dafür, 7 Dagegen, 68 Enthaltung, 252 Nicht abgestimmt (782 Mitglieder). Anna Deparnay-Grunenberg: Enthaltung.
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2246/2002 der Kommission (Angenommen): 447 Dafür, 14 Dagegen, 66 Enthaltung, 252 Nicht abgestimmt (779 Mitglieder). Anna Deparnay-Grunenberg: Enthaltung.
Rechtsausschuss
Rechtsfragen: wie EU-Recht angewandt wird, geistiges Eigentum, Gesellschafts- und Zivilrecht sowie die Immunität von Abgeordneten.
Ausschüsse bereiten die Position des Parlaments zu einem Thema vor, bevor alle Abgeordneten im Plenum abstimmen. Das ist der für dieses Dokument zuständige Ausschuss.
Seite des Ausschusses auf europarl.europa.eu