Ilan De Basso
(S&D, Schweden)
— 1807 Abstimmungen · EU Parlament:
995 Dafür (55.1%),
53 Dagegen (2.9%),
48 Enthaltung (2.7%),
711 Nicht abgestimmt (39.3%).
Rechtlicher Schutz von Designs (Neufassung)
(Angenommen):
455 Dafür,
7 Dagegen,
68 Enthaltung,
252 Nicht abgestimmt
(782 Mitglieder).
Ilan De Basso: Nicht abgestimmt.
Rechtsfragen: wie EU-Recht angewandt wird, geistiges Eigentum, Gesellschafts- und Zivilrecht sowie die Immunität von Abgeordneten.
Ausschüsse bereiten die Position des Parlaments zu einem Thema vor, bevor alle Abgeordneten im Plenum abstimmen. Das ist der für dieses Dokument zuständige Ausschuss.