Wie Balázs Hidvéghi abgestimmt hat.
Vergabe von Zwangslizenzen für das Krisenmanagement sowie Änderung der Verordnung (EG) Nr. 816/2006 (Angenommen): 484 Dafür, 121 Dagegen, 20 Enthaltung, 208 Nicht abgestimmt (833 Mitglieder). Balázs Hidvéghi: Dagegen.
Standardessentielle Patente und Änderung der Verordnung (EU) 2017/1001 (Angenommen): 454 Dafür, 83 Dagegen, 78 Enthaltung, 211 Nicht abgestimmt (826 Mitglieder). Balázs Hidvéghi: Dafür.
Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel (Neufassung) (Angenommen): 526 Dafür, 23 Dagegen, 70 Enthaltung, 209 Nicht abgestimmt (828 Mitglieder). Balázs Hidvéghi: Dafür.
Auswirkungen der Entwicklung virtueller Welten auf die Politik – Fragen im Zusammenhang mit dem Zivilrecht, dem Unternehmensrecht, dem Handelsrecht und dem Recht des geistigen Eigentums (Angenommen): 491 Dafür, 106 Dagegen, 35 Enthaltung, 198 Nicht abgestimmt (830 Mitglieder). Balázs Hidvéghi: Dafür.
Rechtsausschuss
Rechtsfragen: wie EU-Recht angewandt wird, geistiges Eigentum, Gesellschafts- und Zivilrecht sowie die Immunität von Abgeordneten.
Ausschüsse bereiten die Position des Parlaments zu einem Thema vor, bevor alle Abgeordneten im Plenum abstimmen. Das ist der für dieses Dokument zuständige Ausschuss.
Seite des Ausschusses auf europarl.europa.eu