EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Unterdrückung und Hinrichtung von Demonstranten, Dissidenten, politischen Gefangenen und religiösen Minderheiten in Iran
§ 4 - Änd. 3
Datum: 21.05.2026Referenz: RC-B10-0260/2026MenschenrechteDissidenzreligiöse DiskriminierungIranTodesstrafepolitischer GefangenerAnspruch auf rechtliches GehörRepressionVerfolgungHaftordnungInhaftierung
Gesamtergebnis
Abgelehnt- 178 Dafür
- 379 Dagegen
- 12 Enthaltung
- 148 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 177 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2026/2733(RSP) · RSP
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (5)
- Plenardebatte
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Europäisches Parlament mit 720 direkt gewählten Abgeordneten.
- Präsidentin für zweieinhalb Jahre wählbar.
- 7 politische Gruppen nach Parteizugehörigkeit organisiert.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür0
- 0Dafür
- 66Dagegen
- 0Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür10
- 10Dafür
- 4Dagegen
- 5Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür67
- 67Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 14Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür70
- 70Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 15Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür21
- 21Dafür
- 0Dagegen
- 3Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür9
- 9Dafür
- 129Dagegen
- 0Enthaltung
- 45Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür1
- 1Dafür
- 32Dagegen
- 4Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür0
- 0Dafür
- 105Dagegen
- 0Enthaltung
- 31Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür0
- 0Dafür
- 43Dagegen
- 0Enthaltung
- 10Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 717
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Deutschland | NI | Dafür | |
 Griechenland | ECR | Dafür | |
 Italien | PfE | Dafür | |
 Spanien | PfE | Dafür | |
| Italien | ECR | Dafür | |
| Deutschland | ESN | Dafür | |
| Italien | ECR | Dafür | |
 Polen | PfE | Dafür | |
 Frankreich | PfE | Dafür | |
| Spanien | PfE | Dafür |
