Abstimmung im Europäischen Parlament

EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Cyberkriminalität; Stärkung der internationalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung bestimmter mithilfe von Informations- und Kommunikationstechnologiesystemen begangener Straftaten und bei der Weitergabe von Beweismitteln in elektronischer Form für schwere Straftaten

Moritz Körner - Entwurf eines Beschlusses des Rates
Datum: 20.05.2026·Referenz: A10-0090/2026
Berichterstatter/in: Moritz Körner

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 497 Dafür
  • 91 Dagegen
  • 46 Enthaltung
  • 83 Nicht abgestimmt
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 147 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2025/0231(NLE) · NLE

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung41 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung37 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum35 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Weitere Schritte30 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (8)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Ausschussbericht angenommen
  4. Einreichung für das Plenum
  5. Weiterer dokumentierter Schritt
  6. Plenarabstimmung
  7. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  8. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Zustimmung zum UN-Cyberkriminalitätsabkommen
  • Stärkung der internationalen Zusammenarbeit gegen Cyberstraftaten
  • Betonung von Grundrechtsschutz bei Umsetzung
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

Anzeige 10 von 717

Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
ItalienECR
Dafür
PolenEPP
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
DänemarkRenew
Dafür
ItalienS&D
Dafür
FinnlandRenew
Dafür
RumänienECR
Dafür
SpanienS&D
Dafür
DeutschlandGUE/NGL
Dafür
PortugalEPP
Dafür
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